Meine aktuellen Tweets:
ORF: bis zu 250 Jobs weg, die scheidende Chefin bleibt im Haus. SPÖ: Job für Medienminister Babler gesucht. Oben versorgt, unten zahlst du. Dagegen hilft nur eins: das ORF-Volksbegehren unterschreiben! #ORF
Heimbewohner geben schon 80 Prozent ihrer Pension ab – jetzt will ÖVP-Gemeindebund-Chef Pressl auch die 13. und 14. Das ist ein Pflegeregress durch die Hintertür. Herr Stocker, Frau Schumann: Sagen Sie heute Nein! #Pension
19.930 Einbürgerungen in neun Monaten, plus 30 Prozent bei denen, die hier leben, Wien plus 53 Prozent. Über 70 Prozent mit Rechtsanspruch – das Gesetz ist das Problem, und die Regierung schaut zu. Der Pass ist kein Ramschartikel! #Staatsbürgerschaft
Mikl-Leitner nennt Marterbauers EU-Steuer-Plan „Irrsinn“ – und genau ihn will die SPÖ laut Bericht zum Vizekanzler machen. Stocker schweigt. Herr Kanzler, wollen Sie diesen Vizekanzler? Keine EU-Steuern, Neuwahlen jetzt! #Neuwahlen
🚨 Diese Regierung ist am Ende!
Die SPÖ plant Ministerwechsel, Babler wackelt, Stocker schaut zu. Doch neue Gesichter ändern nichts an der gescheiterten Politik!
Österreich braucht kein Sesselrücken, sondern NEUWAHLEN! 🇦🇹
Mein Klartext bei Fellner LIVE:
Armin Wolf meint, für die Haushaltsabgabe müssten die meisten „applaudieren jeden Tag“. Nein! Jeder Haushalt zahlt – und trotzdem fehlen dem ORF bis zu 140 Millionen. Unterschreib das ORF-Volksbegehren! #ORF
Schau am 1. Dezember auf deinen Pensionszettel: Rund 27 Euro E-Card-Gebühr, still abgebucht bei 1,5 Millionen Pensionisten. Sogar der ÖVP-Seniorenbund ist dagegen – beschlossen hat es seine eigene Regierung. Zurücknehmen! #Pensionisten
Die ÖVP feiert in Brüssel das Ende des Verbrennerverbots. Beschlossen hat sie 87,5 Prozent weniger CO2 im Flottenschnitt. Das ist kein gekipptes Verbot, das ist ein Rabatt auf das Verbot. Im Dezember: Farbe bekennen! #Verbrennerverbot https://youtu.be/LbXkOuO7y3o
Auf unseren Antrag hat der VfGH das Kabinetts-Gesetz von ÖVP, SPÖ, NEOS und Grünen aufgehoben: Steuergeld-Personal für Partei-Accounts ist verfassungswidrig, die Amnestie für die eigenen Strafen fällt. Jetzt alles offenlegen – und die Staatssekretärs-Novelle sofort weg! #VfGH
Mattle sagt selbst: Viele Menschen sind mit der Bundespolitik unzufrieden. Tirols ÖVP geht auf Distanz, der Kanzler fehlt beim Parteitag. Wer die eigenen Länder verliert, muss die Bürger fragen. #Neuwahlen