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Rot-schwarzes Geplänkel beim Breitband sofort beenden!

FP-Hafenecker: Rot-schwarzes Geplänkel beim Breitband sofort beenden!

FPÖ-Nationalrat Christian Hafenecker, Obmann-Stellvertreter im Verkehrsausschuss, begrüßt zwar, dass die Bundesregierung nun beim Breitband-Ausbau in Bewegung komme, kritisiert aber die „grenzenlose Planlosigkeit“ und das „parteipolitische Hin und Her“ von SPÖ und ÖVP.

 

„In dieser Regierung weiß die eine Hand nicht was die andere tut. Einmal legt VP-Finanzminister Spindelegger die längst notwendige Breitband-Milliarde auf Eis, dann will er sie doch freigeben und die zuständige SP-Infrastrukturministerin Bures hat offenbar keinen Plan, wie sie diese einsetzen will. In der Beantwortung einer meiner Anfragen wies die Ministerin auf einen Masterplan hin, ohne diesen aber auch nur mit einem Wort zu erläutern. Auf der Strecke bleiben wieder einmal die Bürger, die von dieser Koalition der Handlungsunfähigen seit Jahren hingehalten werden“, so Hafenecker.

 

Der freiheitliche Abgeordnete fordert SPÖ und ÖVP auf, endlich ihr „unsägliches Hop oder Top-Spiel“ zu beenden und mit dem Breitband-Ausbau zu beginnen.

 

„Vor allem der ländliche Raum braucht schnellstmöglich eine leistungsstarke Breitband-Versorgung, die Menschen in diesen Regionen dürfen nicht weiter  von Rot & Schwarz wie Bürger zweiter Klasse behandelt werden. Von parteipolitischem Hick Hack a la SPÖ und ÖVP wird keine Internetverbindung schneller, dafür braucht es lösungsorientiertes Handeln!“, schließt NAbg. Christian Hafenecker.

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