Video

Presseaussendungen

Rot-schwarzer Eiertanz beim Breitbandausbau ist zukunftsfeindlich!

FPÖ fordert Möglichkeit nach Verlegung von Leerrohren bei öffentlichen Tiefbaumaßnahmen

In seiner heutigen Rede im Nationalrat anlässlich der Aktuellen Stunde zum Breitband-Ausbau ging NAbg. Christian Hafenecker hart ins Gericht mit den beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP.

 

„Was Rot & Schwarz rund um den Ausbau des Breitband-Internets aufführen, ist wie die üble Posse einer Schmierenkomödie. Dass 85 Prozent der Bevölkerung im ländlichen Raum keinen Zugang zu leistungsstarkem Internet haben, müsste bei der Regierung eigentlich die Alarmglocken schrillen lassen. Sogar Rumänien ist uns mit 65 Prozent in diesem Bereich weit voraus, ebenso Tschechien mit 38 Prozent. Da sieht man, wohin unsere Fördergelder fließen! Doch weit gefehlt: Diese Koalition der Lahmen und Blockierer streitet darüber, ob für der Breitband-Ausbau überhaupt erfolgt. Die heutige Aktuelle Stunde der SPÖ dazu ist ein blanker Hilferuf an die eigene Bundesregierung“, so Hafenecker.

 

Besonders das ländlich geprägte Bundesland Niederösterreich leidet unter dieser rot-schwarzen Breitbandmisere, die einen schweren Anschlag auf den ruralen Raum darstellt.

 

„Während sich auch die ÖVP NÖ für den Ausbau der Breitbandanschlüsse ausspricht, blockiert ihr eigener Finanzminister Spindelegger die dafür notwendigen Gelder. Scheinheiliger geht’s nicht mehr!“, führt der freiheitliche Abgeordnete weiter aus.

 

Hafenecker der auch Mitglied des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie ist, fordert den sofortigen Beginn der Breitband-Offensive und gesetzliche Regelungen, welche die Mitbenützung vorhandener Infrastruktur für die erforderlichen Leitungen ermöglicht.

 

„Wir Freiheitlichen fordern nach dem Vorbild Deutschlands, dass in Zukunft bei öffentlichen Tiefbaumaßnahmen verpflichtend Leerrohre verlegt werden, die für einen zeitgemäßen Internetanschluss verwendet werden können! Das wäre eine kostensparende und effiziente Lösung, welche die rot-schwarze Regierung auch raschest umsetzen sollte, anstatt auf Kosten der Menschen am Land zu streiten!“, schließt NAbg. Christian Hafenecker.

 

 

 

 

zurück zur Übersicht