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Presseaussendungen

FPÖ-NAbg. Hafenecker befasst SP-Verkehrsminister Leichtfried in Fragestunde mit S34

Am Beginn der Nationalratssitzung am 27. April 2017 fand eine Fragestunde an SPÖ-Verkehrsminister Jörg Leichtfried statt. FPÖ-Nationalrat Christian Hafenecker, MA, Obmann-Stv. des Verkehrsausschusses, nutzte die Gelegenheit und befasste den Minister mit der S34.

„Die S34 ist ein wichtiges Verkehrsprojekt, sowohl für den NÖ Zentralraum als auch für den an Abwanderung leidenden Bezirk Lilienfeld. Da es im Sinne der Bürger zu keinen weiteren Verzögerungen kommen darf, ist es wichtig, den Verkehrsminister immer wieder mit dem Thema zu befassen und nicht locker zu lassen“, so NAbg. Christian Hafenecker, MA.

In seiner Antwort stellte der SPÖ-Verkehrsminister in Aussicht, dass der Erlass des UVP-Bescheides für das 1. Quartal 2018 geplant sei, so keine Einsprüche eingebracht werden. Das Verkehrsministerium wäre bestrebt, das Verfahren so schnell wie möglich, rasch und effizient abzuschließen.

„Wir Freiheitlichen werden die Einhaltung dieses Zeitplanes ganz genau beobachten, genauso das Doppelspiel der SPÖ: Auf Bundesebene spricht sie sich für die S34 aus, auf kommunaler Ebene in Form einiger ihrer Bürgermeister lehnt sie diese wiederum ab und kündigt Einspruch an“, führt der Abgeordnete weiter aus.

Weiters fragte NAbg. Christian Hafenecker, MA den Verkehrsminister nach seiner Meinung zur von der FPÖ bereits abgelehnten Forderung von St. Pöltens SPÖ-Bürgermeister Stadler, auf der Autobahn im Stadtgebiet Tempo 100 einzuführen. Verkehrsminister Leichtfried verwies hierbei auf die Zuständigkeit des Landes NÖ.

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